Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julius Schneider
Antwort ausstehend von Julius Schneider SPD
Portrait von Christoph Plett
Antwort ausstehend von Christoph Plett CDU
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 15.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass sich die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger ebenfalls eine entsprechende Einmalzahlung für das Jahr 2025 gewünscht hätten.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 28.04.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Leider ist uns nicht ganz ersichtlich, woher der von Ihnen in Ihrer Berechnung angeführte Betrag eines fiktiven Bruttoeinkommens von 20.000 Euro herkommt. Vor diesem Hintergrund hatten wir uns an das Niedersächsische Finanzministerium (MF) gewandt, um den Sachverhalt kurz prüfen zu lassen. Auch dort scheint der genannte Betrag nicht richtig nachvollziehbar zu sein

Antwort 25.03.2026 von Karola Margraf SPD

Über die Vergütung wird auf Bundesebene in der gemeinsamen Selbstverwaltung entschieden, im Erweiterter Bewertungsausschuss. Als Landespolitikerin habe ich darauf keinen direkten Einfluss.