Antwort ausstehend von Holger Kühnlenz AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.04.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das von Ihnen angesprochene Rentenpaket wurde inzwischen sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Bundesrat beschlossen und ist zum 1. Januar 2026 in Kraft getreten. Niedersachsen hat im Bundesrat keinen Vermittlungsausschuss angerufen und das Gesetz damit passieren lassen. Solche Entscheidungen werden jeweils von der gesamten Landesregierung gemeinsam getroffen.
Antwort 03.11.2025 von Christian Fühner CDU
Die CDU Lingen wird sich nicht pauschal dafür einsetzen, auf allen Straßen im Stadtgebiet, wo es rechtlich möglich wäre, Tempo 30 anzuordnen. Unser Ziel ist eine sachgerechte und ausgewogene Verkehrspolitik, die sowohl Sicherheitsaspekte, Lebensqualität und Lärmschutz, als auch Verkehrsfluss, Erreichbarkeit und wirtschaftliche Belange berücksichtigt.
Antwort ausstehend von Marten Gäde SPD
Antwort 10.09.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zusammengefasst: Gerechtigkeit bedeutet für uns Grüne, dass alle Menschen selbstbestimmt und in Würde leben können – heute und in Zukunft, hier bei uns und weltweit.
Antwort 22.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns Grüne ist klar: Das Selbstbestimmungsgesetz darf kein Rückschritt sein. Unser Ziel war und ist es, dass Menschen, die ihren Geschlechtseintrag oder Vornamen ändern, dies selbstbestimmt, respektvoll und ohne zusätzliche Hürden tun können – ohne Sonderregister oder dauerhafte Speicherung früherer Daten, die Diskriminierung oder Stigmatisierung befördern könnten.