Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Politze
Antwort ausstehend von Stefan Politze SPD
Portrait von Sebastian Zinke
Antwort 03.08.2026 von Sebastian Zinke SPD

Aus meiner Sicht sollte es vielmehr zu einem modernen Bundestransparenzgesetz weiterentwickelt werden, das den Zugang zu staatlichen Informationen erleichtert und wichtige Informationen möglichst von sich aus öffentlich zugänglich macht.

Frage von Lukas P. • 24.07.2026
Chatkontrolle- wie stehen sie dazu?
Portrait von Silke Lesemann
Antwort 27.07.2026 von Silke Lesemann SPD

Bereits seit einigen Jahren wird dort an einem Gesetz gearbeitet, mit dem die Verbreitung von Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern bekämpft werden soll und in diesem Zusammenhang wird auch über die Möglichkeit der Kontrolle privater Chatnachrichten diskutiert.

Portrait von Karl-Ludwig von Danwitz
Antwort ausstehend von Karl-Ludwig von Danwitz CDU
Frage von Erwin K. • 23.07.2026
Wie stehen Sie zur EU-Chatkontrolle?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 26.07.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Ich persönlich halte einerseits die konsequente Bekämpfung von sexuellen Missbrauch und den damit einhergehenden Schutz von Kindern und Jugendlichen für überaus wichtig als auch den Wunsch, die Privatsphäre und eigenen Daten zu schützen, für berechtigt.