Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Guido B. • 15.12.2025
amtsangemessene Besoldung - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht?
Portrait von Jan Henner Putzier
Antwort 04.02.2026 von Jan Henner Putzier SPD

Der Referentenentwurf zur Umsetzung der verfassungsgerichtlichen Vorgaben zur amtsangemessenen Besoldung befindet sich in Niedersachsen weiterhin in der ressortinternen Abstimmung. Konkrete Termine für eine Veröffentlichung oder eine Kabinettsbefassung liegen bislang nicht vor.

Frage von Guido B. • 15.12.2025
amtsangesessene Alimentierung Bundesbeamte - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht?
Portrait von Jörg Hillmer
Antwort 15.12.2025 von Jörg Hillmer CDU

Ich kann als Mitglied des Niedersächsischen Landtags leider nicht sagen, wann die Bundesregierung dieses Gesetz in den Bundestag einbringen wird. 

Frage von Jonas K. • 10.12.2025
Wie lässt sich Ihre Aussage verstehen, dass kein Kind mehr sicher ist, weil die Trans-Diagnosen bei jungen Erwachsenen gestiegen sind?
Antwort ausstehend von Vanessa Behrendt AfD
Frage von Axel B. • 04.12.2025
Guten Tag Frau Viehoff, in den meisten niedersächsischen Universitäten wird bei den wissenschaftlichen Mitarbeitenden keine Arbeitszeiterfassung durchgeführt. Wann wird diese Praxis beendet?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort ausstehend von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN