Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.03.2026 von Daniela Behrens SPD

Ich habe mich als Ministerin im Rahmen der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2025 geäußert und dabei auch das Thema Cannabis angesprochen.

Portrait von Jan Schröder
Antwort 30.03.2026 von Jan Schröder SPD

Ein automatischer Ausgleich für alle Jahre seit 2003 findet nicht statt.

Portrait von Jan Schröder
Antwort 30.03.2026 von Jan Schröder SPD

Auf der anderen Seite muss berücksichtigt werden, dass „die Gruppe der Erwerbslosen über 50 Jahre“ eine rein statistische Größe ist. Für konkrete Beschäftigungen zählt jeder Einzelne.

Stefan Politze
Antwort ausstehend von Stefan Politze SPD
Portrait von Martina Machulla
Antwort ausstehend von Martina Machulla CDU
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 17.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Nach Ansicht des Niedersächsischen Finanzministeriums sowie des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Niedersächsischen Landtages sei somit die gebotene amtsangemessene Bezahlung in Niedersachsen für das vergangene Jahr gewährleistet worden