Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silke Lesemann
Antwort 06.08.2026 von Silke Lesemann SPD

Die Landesregierung hat einen sorgfältig begründeten Entwurf zur Weiterentwicklung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes vorgelegt, der das Ziel verfolgt, klare Zuständigkeiten, verlässliche Verfahren und mehr kommunale Verantwortung zu schaffen. Der Schutz der Kulturdenkmale bleibt dabei weiterhin gewährleistet.

Portrait von Ulf Prange
Antwort 03.08.2026 von Ulf Prange SPD

In der Sache verfolgt die Novelle das Ziel, Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Entbürokratisierung darf aus meiner Sicht aber nicht dazu führen, dass wertvolles Kulturgut verloren geht.

Portrait von Eva Viehoff
Antwort 31.07.2026 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für Ihren Hinweis zu §13 bin ich sehr dankbar und werde ihn in die anstehenden Beratungen und meine Entscheidungsfindung einbeziehen.

Portrait von Martina Machulla
Antwort ausstehend von Martina Machulla CDU
Portrait von Evrim Camuz
Antwort ausstehend von Evrim Camuz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 01.08.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Wie ich Ihnen bereits in meiner vorherigen Antwort mitgeteilt hatte, befindet sich der Entwurf zur Änderung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes noch nicht in der parlamentarischen Beratung und liegt mir als Mitglied des Niedersächsischen Landtages dementsprechend selbst auch noch nicht vor.