Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Magdalena L. • 22.01.2025
Eingruppierung angestellter Lehrkräfte
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 23.01.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.

Portrait von Volker Bajus
Antwort 30.05.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzgeber ist gehalten, eine amtsangemessene Alimentation zu gewährleisten, die den vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht.

Portrait von Marie Kollenrott
Antwort 15.09.2025 von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus meiner Sicht muss vor allem unsere Bundesregierung darauf hinwirken, diesen Krieg zu beenden.

Portrait von Lena Nzume
Antwort 18.01.2025 von Lena Nzume BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Natürlich würde ich einem Antrag zur Prüfung eines AfD-verbotes zustimmen. Die AfD ist eine in teilen gesichert rechtsextreme Partei und hat Verbindungen zu extrem rechten Gruppen.