Antwort 23.12.2023 von Thordies Hanisch SPD
Es tut mir leid, ihnen hierzu keine konkretere Antwort geben zu können, hoffe aber ihnen zumindest die Hintergründe dieses Umstandes verständlich gemacht zu haben.
Es tut mir leid, ihnen hierzu keine konkretere Antwort geben zu können, hoffe aber ihnen zumindest die Hintergründe dieses Umstandes verständlich gemacht zu haben.
Dementsprechend kann von 10% ausgegangen werden.
Wie Sie sicherlich aus den Nachrichten entnehmen können, ist die Haushaltssituation in der ganzen Bundesrepublik angespannt und dementsprechend sind auch auf Landesebene nicht alle Ziele zeitgleich zu lösen. Auch der Lehrkräftemangel ist nicht durch eine einzige Handlung zu lösen, sondern durch einen Plan der 1000 Schritte.
Es braucht im Sinne des Grundgesetzes allerdings klare Belege und Beweise, damit das Verbotsverfahren auch erfolgreich sein kann.