Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael V. • 29.07.2024
Wie stehen Sie politisch zum Urteil des Landessozialgerichts Nds./HB in Celle mit dem Aktenzeichen L16 KR 292/21 bezüglich der Abrechnung von psychosomatischen Kinderbetten?
Tanja Meyer im Profil
Antwort 13.08.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir nehmen die Auswirkungen des Urteils sehr ernst. Wir setzen uns dafür ein, dass die Versorgung der betroffenen Kinder und Jugendlichen nicht gefährdet wird.

Frage von Michael V. • 29.07.2024
Wie stehen Sie politisch zum Urteil des Landessozialgerichts Nds./HB in Celle mit dem Aktenzeichen L16 KR 292/21 bezüglich der Abrechnung von psychosomatischen Kinderbetten?
Portrait von Oliver Lottke
Antwort ausstehend von Oliver Lottke SPD
Frage von Myra W. • 29.07.2024
Wie stellen Sie sicher, dass die Vorgaben (Verpflichtungen für Hundehalter) aus dem Niedersächsischen Hundegesetz (NHundG) umgesetzt werden ?
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 28.08.2024 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, dass das Hundegesetz evaluiert werden soll. Derzeit laufen dazu Abstimmungsprozesse innerhalb der Ministerien.

Frage von Pia W. • 25.07.2024
Was gedenken Sie zum Schutz der Tiere in Bezug auf ein Verbot von Langstrecken-Tiertransporte in Länder außerhalb der EU zu unternehmen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 09.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Denn der Schutz von Tieren ist für uns Grüne eine ethische Verpflichtung und Teil unserer politischen Grundüberzeugung.

Frage von Pascal H. • 17.07.2024
Guten Tag, Gibt es zum Vaterschaftsurlaub schon etwas Neues?
Tanja Meyer im Profil
Antwort 13.08.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meines Wissens sind im Herbst weitere Beratungen geplant. Mehr Informationen bekommen Sie bei den MdBs.