Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Regina W. • 12.08.2026
Sehr geehrte Frau Behrens, wie können Sie die demokratische Wahlfreiheit bezügl. der Kommunalwahlen in Niedersachen gewährleistet?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Frage von Hannes D. • 11.08.2026
PPWR macht den gelegentlichen Versand von Waren an Endkunden im Ausland aus wirtschaftlichen Gründen unmöglich. Wie setzen sich dafür ein, diese mittelstandsfeindliche Richtlinie auszusetzen?
Portrait von Ulf Prange
Antwort ausstehend von Ulf Prange SPD
Frage von Julia S. • 10.08.2026
Wird es in absehbarer Zeit eine Arbeitszeiterfassung und Auswertung von Lehrkräften in Niedersachsen geben und in diesem Zusammenhang auch eine Tätigkeitsbeschreibung?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Roland W. • 08.08.2026
Sollten Schuluniformen eingeführt werden?
Portrait von Ulf Prange
Antwort 10.08.2026 von Ulf Prange SPD

Der Einführung steht entgegen, dass Kleidung ein wichtiger Ausdruck der eigenen Persönlichkeit ist und Jugendliche durch ihren individuellen Stil ihre Identität entwickeln.

Frage von Erich M. • 07.08.2026
Ausschluss von Kandidaten der AfD zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen: Ist der Ausschluss von Kandidaten der AfD zu den Kommunalwahlen mlt "unserer Demokratie" vereinbar?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD