Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karla H. • 22.07.2026
Könnten sie mir bitte erklären. Warum ihre Partei unsere Chat kontrollieren wollen?, und das durch ein Gesetz in Europa Parlament noch bekräftigen.
Portrait von Guido Pott
Antwort ausstehend von Guido Pott SPD
Frage von Harald L. • 21.07.2026
Wie stehen sie zur Chat Kontrolle ? Ich möchte das sie dagegen stimmen
Portrait von Markus Brinkmann
Antwort 22.07.2026 von Markus Brinkmann SPD

Die von Ihnen angesprochene Chat-Kontrolle der EU wird nicht im Niedersächsischen Landtag abgestimmt, weshalb ich hier keine Entscheidungsmöglichkeit besitze.

Frage von Jürgen S. • 21.07.2026
Guten Abend Wie stehen sie zur Chatkontrolle und zum Informationsfreiheitsgesetz Ich bittexdarum diese schlimmen Vorhaben nicht zu unterstützen Lg Jürgen S.
Portrait von Björn Thümler
Antwort 21.07.2026 von Björn Thümler CDU

Wenn Sie bitte noch zum Ausdruck bringen würden, was Sie unter „diese schlimmen Vorhaben“ verstehen, dann fällt es mir einfach zu antworten.