Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Heinz
Antwort ausstehend von Christian Heinz CDU
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 18.06.2026 von Astrid Wallmann CDU

In Ihrem Fall scheint eine Pflichtversicherung in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) vorzuliegen. In diesem Fall besteht ein eigenständiger und vollumfänglicher gesetzlicher Versicherungsschutz im Krankheitsfall kraft Gesetzes.

Antwort ausstehend von Michelle Kraft CDU
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 30.07.2026 von Nina Heidt-Sommer SPD

Die von Ihnen angesprochenen Befürchtungen beruhen auf einem Arbeitspapier der Bundesregierung, das großes Einsparpotential im Bereich des Sozialstaats sieht. Diese Einschätzung teile ich nicht und setze ich mich Rahmen meiner Möglichkeiten als Mitglied des Hessischen Landtags dafür ein, dass die Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Alltag nicht gefährdet wird.

Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 01.06.2026 von Oliver Ulloth SPD

Ich bin als Landtagsabgeordneter in der Tat in einem "Vollzeitjob". Das Kreistagsmandat sowie meine Aufgabe als Stadtverordneter nehme ich hingegen ehrenamtlich wahr, so wie tausende Menschen sich in diesem Land ebenfalls neben ihrem Beruf für die Gesellschaft engagieren.