Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Bamberger
Antwort von Dirk Bamberger
CDU • 15.01.2024

Der Verbotsprozess würde mit hoher Wahrscheinlichkeit scheitern. Dieser Vorgang würde die AfD noch deutlich weiter stärken. Ich sehe in einem solchen Verbotsverfahren wesentlich mehr Risiken als Chancen.

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort von Astrid Wallmann
CDU • 20.01.2024

Bei der Beihilfe handelt es sich um ein rechtlich eigenständiges beamtenrechtliches Sicherungssystem im Krankheitsfall.

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort von Astrid Wallmann
CDU • 20.01.2024

Bei der Beihilfe handelt es sich um ein rechtlich eigenständiges beamtenrechtliches Sicherungssystem im Krankheitsfall.

Frage von Nadine K. • 11.01.2024
Wann setzen Sie sich für eine Verbot der AfD ein?
Portrait von Ines Claus
Antwort von Ines Claus
CDU • 29.01.2024

Wir machen in der CDU Hessen genau wie in der CDU-Fraktion jeden Tag deutlich, dass wir Extremismus in jeder Form bekämpfen und ablehnen.