Antwort 29.01.2024 von Ines Claus CDU
Wir machen in der CDU Hessen genau wie in der CDU-Fraktion jeden Tag deutlich, dass wir Extremismus in jeder Form bekämpfen und ablehnen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.01.2024 von Nina Eisenhardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich befürworte ein Parteiverbot der AfD, unsere Demokratie muss wehrhaft sein. Ich engagiere mich als Abgeordnete und als Bürgerin für unsere Demokratie.
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Antwort 14.02.2024 von Angela Dorn-Rancke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Macht den Parteien, die unsere Demokratie verachten.
Antwort 01.01.2024 von Astrid Wallmann CDU
bei der Beihilfe handelt es sich um ein rechtlich eigenständiges beamtenrechtliches Sicherungssystem im Krankheitsfall, das dem Grundsatz der Anlassbezogenheit unterliegt. D
Antwort 03.01.2024 von Günter Rudolph SPD
Wie Sie wissen hat die SPD die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gefordert. Dies war in dieser Form mit der CDU nicht möglich.