Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 02.02.2025 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Der Deutschlandtakt bezeichnet ein Konzept für einen deutschlandweit abgestimmten integralen Taktfahrplan, mit dem ein Zielfahrplan für den Schienenpersonennah- und -fernverkehr aufgestellt wird und auf dessen Grundlage Neubaustrecken und andere Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden sollen.

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 31.01.2025 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der Verbindungsbahnentlastungstunnel ist ein Vorschlag des Bundes aus dem Deutschlandtakt für den Fernverkehr. Er ist ein Resultat aus dem Zielfahrplan und dem daraus abgeleiteten Infrastrukturpaket. Die Freie und Hansestadt Hamburg unternimmt keine alternativen Untersuchungen zu dem infrastrukturellen Ausbau des Deutschlandtaktes im Fernverkehr vor, weil das nicht ihre, sondern Aufgabe des Bundes ist.

Antwort ausstehend von Joshua Mürmann NPD
Portrait von Dennis Thering
Antwort 12.02.2025 von Dennis Thering CDU

Die CDU Hamburg lehnt die Positionen der AfD entschieden ab und schließt jegliche Zusammenarbeit mit ihr aus. Ein Verbotsantrag gegen die AfD wird dennoch kritisch gesehen.

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 06.02.2025 von Andreas Dressel SPD

Ich bin ausdrücklich für ein Verbotsverfahren - aber bitte dann, wenn es auch überwiegende Erfolgsaussichten hat - sonst stärkt man nur die AfD.

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 03.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Ich würde ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen, sobald es Aussicht auf Erfolg hat. Die Argumente & Informationen müssen gerichtsfest begründet und belegt sein.