Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 02.02.2025

Der Deutschlandtakt bezeichnet ein Konzept für einen deutschlandweit abgestimmten integralen Taktfahrplan, mit dem ein Zielfahrplan für den Schienenpersonennah- und -fernverkehr aufgestellt wird und auf dessen Grundlage Neubaustrecken und andere Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden sollen.

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort von Anjes Tjarks
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.01.2025

der Verbindungsbahnentlastungstunnel ist ein Vorschlag des Bundes aus dem Deutschlandtakt für den Fernverkehr. Er ist ein Resultat aus dem Zielfahrplan und dem daraus abgeleiteten Infrastrukturpaket. Die Freie und Hansestadt Hamburg unternimmt keine alternativen Untersuchungen zu dem infrastrukturellen Ausbau des Deutschlandtaktes im Fernverkehr vor, weil das nicht ihre, sondern Aufgabe des Bundes ist.

Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU
• 12.02.2025

Die CDU Hamburg lehnt die Positionen der AfD entschieden ab und schließt jegliche Zusammenarbeit mit ihr aus. Ein Verbotsantrag gegen die AfD wird dennoch kritisch gesehen.

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 06.02.2025

Ich bin ausdrücklich für ein Verbotsverfahren - aber bitte dann, wenn es auch überwiegende Erfolgsaussichten hat - sonst stärkt man nur die AfD.

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 03.02.2025

Ich würde ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen, sobald es Aussicht auf Erfolg hat. Die Argumente & Informationen müssen gerichtsfest begründet und belegt sein.

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