Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael U. • 31.01.2025
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 02.02.2025 Der Deutschlandtakt bezeichnet ein Konzept für einen deutschlandweit abgestimmten integralen Taktfahrplan, mit dem ein Zielfahrplan für den Schienenpersonennah- und -fernverkehr aufgestellt wird und auf dessen Grundlage Neubaustrecken und andere Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden sollen.
Frage von Michael U. • 31.01.2025
Antwort von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2025 der Verbindungsbahnentlastungstunnel ist ein Vorschlag des Bundes aus dem Deutschlandtakt für den Fernverkehr. Er ist ein Resultat aus dem Zielfahrplan und dem daraus abgeleiteten Infrastrukturpaket. Die Freie und Hansestadt Hamburg unternimmt keine alternativen Untersuchungen zu dem infrastrukturellen Ausbau des Deutschlandtaktes im Fernverkehr vor, weil das nicht ihre, sondern Aufgabe des Bundes ist.
Frage von Pauline H. • 31.01.2025
Antwort ausstehend von Joshua Mürmann NPD Frage von Jan S. • 31.01.2025
Antwort von Dennis Thering CDU • 12.02.2025 Die CDU Hamburg lehnt die Positionen der AfD entschieden ab und schließt jegliche Zusammenarbeit mit ihr aus. Ein Verbotsantrag gegen die AfD wird dennoch kritisch gesehen.
Frage von Jan S. • 31.01.2025
Antwort von Andreas Dressel SPD • 06.02.2025 Ich bin ausdrücklich für ein Verbotsverfahren - aber bitte dann, wenn es auch überwiegende Erfolgsaussichten hat - sonst stärkt man nur die AfD.
Frage von Jan S. • 31.01.2025
Antwort von Peter Tschentscher SPD • 03.02.2025 Ich würde ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen, sobald es Aussicht auf Erfolg hat. Die Argumente & Informationen müssen gerichtsfest begründet und belegt sein.