Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan Ole U. • 03.02.2008
Antwort von Michael Freytag CDU • 11.02.2008 (...) der Dienst in einer Großstadt wie Hamburg verlangt von Feuerwehr- und Polizeikräften erhöhte Anforderungen und Einsatzdichte. (...) Eine Lebensarbeitszeiterhöhung der Feuerwehr- und Polizeibeamten in Hamburg findet sich daher auch nicht in unserem Wahlprogramm. (...)
Frage von Olaf L. • 03.02.2008
Antwort von Herbert Schulz Die Linke • 10.02.2008 (...) Damit ist bereits angedeutet, was DIE LINKE anders gemacht hätte. Unser politisches Ziel ist es , die Privatisierungspolitik zu stoppen und die für die Lebensbedingungen der Menschen so wichtigen Bereiche wie die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, aber auch die Energieversorgung wieder in öffentliches Eigentum zu überführen, unter öffentliche Kontrolle zu stellen und damit der politischen Gestaltung wieder zugänglich zu machen.. Das war und bleibt zentraler Bestandteil des Gründungskonsens der LINKEN. (...)
Frage von Markus B. • 03.02.2008
Antwort von Olaf Harms DKP • 06.02.2008 (...) Ja, auch ich bin für ein Verbot der NPD und anderer Nachfolgeorganisationen der NSDAP. Damit befinde ich mich im übrigen im Einklang mit dem Grundgesetz, dort Art 139, der beinhaltet, dass "die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften ... (...)
Frage von silke s. • 03.02.2008
Antwort ausstehend von Guy Seidel Kusch Frage von Alexander J. • 03.02.2008
Antwort von Roger Kusch Kusch • 03.02.2008 (...) Februar Parteien mit zweifelhafter Verfassungstreue nicht ins Rathaus zu lassen. Deshalb hoffe ich, dass DVU und SED/Linke an der 5-%-Hürde scheitern. (...)
Frage von Gert T. • 03.02.2008
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 03.02.2008 (...) Natürlich müssen gewisse Regeln bei der Planung neuer Windparks eingehalten werden (z.B.Abstand zu Siedlungen und Häusern). Aber es gibt durchaus noch Flächen in Deutschland die für neue Windparks genutzt werden könnten und auch genutzt werden sollten, gerade auch in den östlichen und südlichen Bundesländern. Auch das sogenannten "Repowering", d.h. (...)