Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 01.07.2026 von Sandro Kappe CDU

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt innerhalb unserer Fraktion nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. Für Fragen der Verkehrspolitik ist mein Fraktionskollege Herr Heißner zuständig.

Portrait von Rosa Domm
Antwort 02.07.2026 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich finde Ihren Ansatz, mehr Parkplätze ausschließlich für E-Autos bereitzustellen interessant. Ich stimme Ihnen zu, dass wir langfristig den Einsatz von Autos mit Verbrennermotoren zugunsten von Elektroautos einschränken müssen. Auf dem Weg dorthin müssen allerdings noch ein paar Voraussetzungen erfüllt werden.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 01.07.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Hamburg hat sich dafür entschieden, auf der Grundlage des Elektromobilitätsgesetzes des Bundes (EmoG), auf das Sie Bezug nehmen, auf die Erhebung von Parkgebühren für E-Fahrzeuge zu verzichten.

Portrait von Deniz Çelik
Antwort ausstehend von Deniz Çelik Die Linke
Portrait von Simone Dornia
Antwort ausstehend von Simone Dornia BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Kemir Čolić
Antwort 03.07.2026 von Kemir Čolić SPD

Bereits im Januar hat die Hamburgische Bürgerschaft auf Initiative der Regierungsfraktionen beschlossen, den Senat aufzufordern, sich auf Bundesebene für die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzusetzen