Antwort 28.05.2026 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Verein befindet sich derzeit in einem laufenden Insolvenzverfahren. In ein solches Verfahren kann und darf die Stadt nicht unmittelbar eingreifen; es wird rechtlich eigenständig geführt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Selina Storm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.02.2026 von Koorosh Armi SPD
Für mich ist die gleichgeschlechtliche Ehe ein selbstverständlicher Ausdruck von Gleichberechtigung und Respekt.
Antwort 05.02.2026 von Stephan Jersch Die Linke
Eine Umsetzung der EU-Verordnung muss in der Angelscheinprüfung berücksichtigt werden und es bedarf einer Sanktionierung bei Missachtung des Verbots von Blei
Antwort 05.02.2026 von Dirk Kienscherf SPD
Der Hamburger Senat wird gemeinsam mit den rot-grünen Regierungsfraktionen sorgfältig prüfen, wie und mit welchen Maßnahmen der Gesetzesentwurf der Volksinitiative „Hamburger Zukunftsentscheid“ umgesetzt werden kann.
Antwort 04.02.2026 von Melanie Nerlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Verordnung zur Verwendung von Blei in Fischereigerät ist unmittelbar geltendes Recht, so dass keine Anpassung des Hamburgischen Fischerei- und Angelgesetzes notwendig ist - die Verordnung gilt dann direkt, auch in Hamburg.