Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian T. • 03.07.2026
Setzen Sie sich für die Finanzierung von Lehrkräften im Ganztag an GTS-Schulen ein? Falls nein: Wie rechtfertigen Sie daraus resultierende Kürzungen zulasten von Bildungsqualität und -gerechtigkeit?
Portrait Mareike Engels
Antwort ausstehend von Mareike Engels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Florian T. • 03.07.2026
Setzen Sie sich für die Finanzierung von Lehrkräften im Ganztag an GTS-Schulen ein? Falls nein: Wie rechtfertigen Sie daraus resultierende Kürzungen zulasten von Bildungsqualität und -gerechtigkeit?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort ausstehend von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Florian T. • 03.07.2026
Setzen Sie sich für die Finanzierung von Lehrkräften im Ganztag an GTS-Schulen ein? Falls nein: Wie rechtfertigen Sie daraus resultierende Kürzungen zulasten von Bildungsqualität und -gerechtigkeit?
Porträtfoto von Mithat Capar vor einem lachsfarbenen Hintergrund. Er trägt einen blauen Pullover über einem weißen Hemd und lächelt freundlich in die Kamera.
Antwort 03.07.2026 von Mithat Çapar SPD

Entscheidend ist, dass die pädagogische Qualität stimmt, die Verzahnung von Unterricht, Förderung und Ganztag erhalten bleibt und Schülerinnen und Schüler weiterhin bestmöglich begleitet werden

Frage von Friedrich W. • 02.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Philipp Heißner
Antwort ausstehend von Philipp Heißner CDU
Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 01.07.2026 von Sandro Kappe CDU

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt innerhalb unserer Fraktion nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. Für Fragen der Verkehrspolitik ist mein Fraktionskollege Herr Heißner zuständig.

Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Warum werden nicht 20 % der öffentlichen Parkplätze innerhalb des Ring 1 und in den Centren der Bezirke für eKfz privilegiert? Das würde die eKfz kostengünstig fördern.
Portrait von Rosa Domm
Antwort 02.07.2026 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich finde Ihren Ansatz, mehr Parkplätze ausschließlich für E-Autos bereitzustellen interessant. Ich stimme Ihnen zu, dass wir langfristig den Einsatz von Autos mit Verbrennermotoren zugunsten von Elektroautos einschränken müssen. Auf dem Weg dorthin müssen allerdings noch ein paar Voraussetzungen erfüllt werden.