Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU
• 13.11.2023

Nach den wiederholten Sicherheitsverletzungen am Flughafen Hamburg haben wir eine Sondersitzung der zuständigen Ausschüsse Inneres und Wirtschaft gefordert.

Portrait Mareike Engels
Antwort von Mareike Engels
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.11.2023

Hamburg hat in den letzten Jahren große Fortschritte auf dem Weg zu Fahrradstadt gemacht. Aber bis die Stadt all die Jahre ohne aktive Radverkehrspolitik aufgeholt hat, wird leider noch ein bisschen Zeit vergehen.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 23.11.2023

Gemäß § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV) gehört der Airport Hamburg nach der bundesgesetzlichen Definition nicht zur Kritischen Infrastruktur.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 23.11.2023

Gemäß § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV) gehört der Airport Hamburg nach der bundesgesetzlichen Definition nicht zur Kritischen Infrastruktur.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 23.11.2023

Gemäß § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV) gehört der Airport Hamburg nach der bundesgesetzlichen Definition nicht zur Kritischen Infrastruktur.

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort von Eva Botzenhart
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.12.2023

Unseres Wissens sind die Sanierungsarbeiten an den Landebahnen abgeschlossen und die Pistensperrungen beendet, die für die Veränderung gesorgt hatten. Aber es kommt weiterhin vereinzelt zu veränderten Start- und Landebedingungen durch andere Arbeiten, laut Auskunft des Flughafens.

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