Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Milan Pein
Antwort 30.05.2024 von Milan Pein SPD

Die nach der Steuerschätzung sich zukünftig ergebenden Mehreinnahmen haben nichts mit der Änderung der Grundsteuer zu tun. Die neue Grundsteuer in Hamburg wird aufkommensneutral ausgestaltet werden. Die Ausgestaltung der Hebesätze wird so erfolgen, dass insgesamt die Einnahmen auf dem bisherigen Niveau bleiben.

Jan Koltze
Antwort ausstehend von Jan Koltze SPD
Portrait von Anke Frieling
Antwort 05.06.2024 von Anke Frieling CDU

In der Frauen Union der CDU befassen wir uns regelmäßig mit dem Thema, suchen und diskutieren Ansätze für Verbesserung und bringen diese mit politischen Initiativen ein.

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 28.05.2024 von Heike Sudmann Die Linke

Die kostenfreie Nutzung des ÖPNV fordert DIE LINKE seit vielen Jahren. Die Strafbarkeit des Fahrens ohne Fahrscheins ist sofort abzuschaffen.

Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Portrait von Olaf Steinbiß
Antwort ausstehend von Olaf Steinbiß SPD