Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beatrice E. • 17.08.2023
Antwort von Urs Tabbert SPD • 17.09.2024 Die Evaluationen 2008 und 2012 haben gezeigt, dass sich das Hundegesetz insbesondere auch im Hinblick auf die besonderen Vorschriften für die gefährlichen Hunde bewährt hat, die Beißvorfälle sind im Verhältnis zur Gesamtzahl registrierter Hunde gesunken
Frage von Wolfgang R. • 17.08.2023
Antwort von Sören Schumacher SPD • 31.08.2023 Parteienverbote sind in einem demokratischen Rechtsstaat aus guten Gründen nicht einfach und an sehr hohe Hürden geknüpft.
Frage von Tobias K. • 17.08.2023
Antwort von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2023 Ein Verbot könnte ein Zeichen sein, doch über ein Parteiverbot hinaus müssen wir uns sowohl politisch als auch gesellschaftlich der Herausforderung stellen und handeln.
Frage von Tobias K. • 17.08.2023
Antwort von Cem Berk SPD • 28.08.2023 Eine Diskussion über eine Prüfung eines AfD-Verbots ist für mich nachvollziehbar, da die Partei aus meiner Sicht mit diversen Themen polarisiert und Grenzen überschreitet. Den Inhalten der AfD stehe ich entschieden entgegen.
Frage von Helen S. • 16.08.2023
Antwort ausstehend von Olaf Steinbiß SPD Frage von Helen S. • 16.08.2023
Antwort von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.09.2023 Die humanitäre Lage in Bergkarabach ist eine Katastrophe und die Blockade des Latschin-Korridors muss umgehend beendet werden.