Frage von Alexander Christoph L. • 12.01.2024

Antwort von Arne Platzbecker SPD • 24.01.2024
Gerade die Gehwege wurden deutlich besser und zuverlässiger geräumt.
Gerade die Gehwege wurden deutlich besser und zuverlässiger geräumt.
In den vergangenen Jahren reduzierte sich die Anzahl, von der SRH extern engagierter Räumungskräfte, von 900 auf 725 Personen. Zum Ausgleich wurden leistungsfähigere Fahrzeuge angeschafft, die effektivere Räumungsarbeiten fördern.
Da wo die Stadt oder öffentliche Unternehmen für die Schnee-/Glatteisbeseitigung zuständig sind, braucht es ausreichend Kapazitäten an Personal und Maschinen.
Ich befürworte ein Verbot der so genannten AfD, wenn wir uns sicher sein können, dass ein entsprechender Antrag vor dem Bundesverfassungsgericht auch Erfolg hat
Wir müssen jetzt alle Instrumente prüfen. Das beinhaltet auch, dass ernsthaft über ein Verbot der Partei nachgedacht werden muss.