Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Winterdienst nicht leistungsfähig - was tun Sie?
Portrait von Lena Zagst
Antwort 31.01.2024 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In den vergangenen Jahren reduzierte sich die Anzahl, von der SRH extern engagierter Räumungskräfte, von 900 auf 725 Personen. Zum Ausgleich wurden leistungsfähigere Fahrzeuge angeschafft, die effektivere Räumungsarbeiten fördern.

Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Winterdienst nicht leistungsfähig - was tun Sie?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 12.01.2024 von Heike Sudmann Die Linke

Da wo die Stadt oder öffentliche Unternehmen für die Schnee-/Glatteisbeseitigung zuständig sind, braucht es ausreichend Kapazitäten an Personal und Maschinen.

Frage von André W. • 11.01.2024
Wann kommt das AfD-Verbot!
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 14.01.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Ich befürworte ein Verbot der so genannten AfD, wenn wir uns sicher sein können, dass ein entsprechender Antrag vor dem Bundesverfassungsgericht auch Erfolg hat