Frage von Alexander Christoph L. • 12.01.2024
Antwort von Arne Platzbecker SPD • 24.01.2024
Gerade die Gehwege wurden deutlich besser und zuverlässiger geräumt.
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Frage von Alexander Christoph L. • 12.01.2024
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.01.2025
Die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs war stets Grüne Position in allen Wahlprogrammen
Frage von Alexander Christoph L. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Frage von André W. • 11.01.2024
Antwort von Christa Möller-Metzger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.12.2024
ch befürworte ein AfD-Verbotsverfahren. Es sollten alle rechtsstaatlichen Mittel zum Schutz der demokratischen Grundordnung eingesetzt werden, wenn der Anlass dazu besteht.
Frage von André W. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Eckard Graage CDU
Frage von André W. • 11.01.2024
Antwort von Astrid Hennies SPD • 23.01.2024
Wir müssen jetzt alle Instrumente prüfen. Das beinhaltet auch, dass ernsthaft über ein Verbot der Partei nachgedacht werden muss.