Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Schlage
Antwort von Britta Schlage
SPD
• 15.10.2024

Als Landesabgeordnete bin ich nicht stimmberechtigt. Bei Erfolgsaussicht begrüße ich einen Verbotsantrag, würde aber weiter für Akzeptanz der Demokratie werben.

Portrait von Christel Oldenburg
Antwort von Christel Oldenburg
SPD
• 18.11.2024

Sollten die rechtlichen Voraussetzungen für ein Parteiverbot gegeben sein, werde auch ich mich dafür aussprechen

Portrait von Nils Hansen
Antwort von Nils Hansen
SPD
• 06.02.2025

Ich als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft konnte und kann an einer solchen Abstimmung nicht teilnehmen, da hierüber die Abgeordneten des Deutschen Bundestages entscheiden.

Portrait von Dennis Gladiator
Antwort von Dennis Gladiator
CDU
• 18.10.2024

Die CDU setzt sich politisch und gesellschaftlich dafür ein, die AfD zu "entzaubern" und Wähler für die demokratischen Parteien zurückzugewinnen

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