Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus S. • 16.09.2022
Seit wann sind Sie darüber informiert, dass die Deutsche Bahn Widerspruch gegen die Baugenehmigung für den Elbtower eingelegt hat, weil sie sich um die Sicherheit des Bahnverkehrs sorgt?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Claus S. • 16.09.2022
Seit wann ist die Bürgerschaft darüber informiert, dass die Deutsche Bahn Widerspruch gegen die Elbtower-Baugenehmigung eingelegt hat, weil sie um die Sicherheit des Bahnverkehrs fürchtet?
Portrait von Anke Frieling
Antwort 19.09.2022 von Anke Frieling CDU

Ich bin über die Befürchtungen der Deutschen Bahn nicht informiert worden.

Frage von Stefanie R. • 16.09.2022
Frau Wiedemann, kann man die Energiepauschale ablehnen und wenn ja wie und wo kann ich das einreichen?
Portrait von Dagmar Wiedemann
Antwort 20.09.2022 von Dagmar Wiedemann SPD

Bei Arbeitnehmer:innen erfolgt die Auszahlung über die Arbeitgeberin, so dass eine Nichtauszahlung ggf. dort, je nach Betriebsgröße in der Personalabteilung o.ä., angefragt werden könnte.

Frage von Hans H. • 11.09.2022
Sehr geehrte Frau Bekeris, wie stehen Sie zur Nutzung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum? Sehen Sie bei der Nutzung solcher Software einen Verstoss gegen die Menschenrechte?
Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort ausstehend von Ksenija Bekeris SPD
Frage von Hans H. • 11.09.2022
Sehr geehrte Frau Sparr, wie stehen Sie zur Nutzung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum? Sehen Sie bei der Nutzung solcher Software einen Verstoss gegen die Menschenrechte?
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort ausstehend von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hans-Jürgen N. • 08.09.2022
Welche politische Herausforderungen sehen Sie neben:"Wie finde ich das richtige Haustier?" Wie wichtig halten Sie den ehemaligen GrünenSlogan: "Frieden schaffen ohne Waffen"und unterstützen Sie ihn?
Lisa Maria Otte
Antwort 19.10.2022 von Lisa Maria Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin als Grüne Bürgerschaftsabgeordnete für das Ressort Tierschutz zuständig. Entsprechend widme ich mein politisches Handeln insbesondere diesem Thema.