Seit wann ist die Bürgerschaft darüber informiert, dass die Deutsche Bahn Widerspruch gegen die Elbtower-Baugenehmigung eingelegt hat, weil sie um die Sicherheit des Bahnverkehrs fürchtet?
Ich bin über die Befürchtungen der Deutschen Bahn nicht informiert worden. Eine Information an die Bürgerschaft ist mir nicht bekannt.
Weitere Fragen an Anke Frieling
Eine konkrete Kostenschätzung für den Neubau ist mir nicht bekannt. Nach allen mir vorliegenden Informationen aus Dokumenten und Gesprächen stehen bei diesem Krankenhausneubau Funktionalitäten, optimale Abläufe, moderne Technik sowie ihre Absicherung im Vordergrund.
Grundsätzlich lehnt die CDU/CSU eine anlasslose Chatkontrolle ab.
Gleichzeitig muss sichergestellt sein, dass Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen oder wegen körperlich belastender Arbeit nicht bis zur Regelaltersgrenze arbeiten können, weiterhin verlässlich abgesichert sind.
Uns geht es nicht um die Ansprechpartner in der Staatsanwaltschaft, sondern um die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg.