Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 06.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ja, selbstverständlich.

Portrait von Christine Singer
Antwort 04.06.2024 von Christine Singer FREIE WÄHLER

es geht um die "Verwendung von Technik zur Verarbeitung von Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (vorübergehende Ausnahme von der Richtlinie 2002/58/EG)".

Simon Klopstock vor grünem Gebüsch mit blauem Hemd
Antwort 08.06.2024 von Simon Klopstock V-Partei³

Die konkrete Lösung hier ist sehr einfach. Logischerweise würden keine Transaktionen zwischen Kontos mit der gleichen Inhaberschaft besteuert werden.

Simon Klopstock vor grünem Gebüsch mit blauem Hemd
Antwort 08.06.2024 von Simon Klopstock V-Partei³

Mittel- bis langfristig kann ich mir eigene Steuern der EU vorstellen und würde das begrüßen. Aus meiner Sicht fehlen aber nötige Grundvoraussetzungen dafür.

Simon Klopstock vor grünem Gebüsch mit blauem Hemd
Antwort 06.06.2024 von Simon Klopstock V-Partei³

Natürlich wollen wir diese Stimmen. Wir streben an, die Angebotsseite zu verändern und pflanzliche, ökologische Kost leichter verfügbar zu machen.