Antwort 13.07.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
KI soll dem Menschen dienen und Innovationen ermöglichen, darf aber niemals Grundrechte, die demokratische Meinungsbildung oder den Datenschutz untergraben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf EU-Ebene wollen wir z.B. durch den AI Act einen umfassenden Rechtsrahmen für KI schaffen und so Risiken minimieren.
Antwort 13.05.2026 von Fabio De Masi BSW
Ich unterstütze KI-Risikostrategien sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene, um die von Ihnen erwähnten Risiken anzugehen.
Antwort 13.05.2026 von Fabio De Masi BSW
Das BSW ist die einzige Partei, die sich für eine Friedensdividende durch Entspannungspolitik und Diplomatie einsetzt. Wir stehen zudem für eine vernünftige und gerechte Wirtschaftspolitik.
Antwort 19.05.2026 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Patentfrage ist zentral bei der demnächst erfolgenden Abstimmung im Europäischen Parlament zur Neuregulierung von Pflanzen, die mit sogenannten Neuen Genomischen Techniken (NGTs) erzeugt wurden.
Antwort 28.07.2026 von Maria Noichl SPD
Patente auf konventionelle Züchtungsverfahren und natürlich vorkommende Genvarianten erschweren insbesondere kleinen und mittleren Pflanzenzuchtunternehmen den Zugang zu wichtigen genetischen Ressourcen.