Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nicole T. • 05.06.2025
Antwort von Vivien Costanzo SPD • 16.07.2025 Das Existenzrecht Israels und das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes sind – jedes für sich – nicht verhandelbar, Menschenrechte sind unveräußerlich und in jedem bewaffneten Konflikt müssen die Regeln des humanitären Völkerrechts unbedingt beachtet werden
Frage von Herbert D. • 04.06.2025
Antwort von Dennis Radtke CDU • 05.06.2025 Ich vertraue darauf, dass die EU im Vorlauf einer solchen Sanktionierung sorgfältig die Verhältnismäßigkeit eben dieser prüft und europäische Grundrechte wahrt.
Frage von Herbert D. • 04.06.2025
Antwort von Dennis Radtke CDU • 05.06.2025 Ich vertraue darauf, dass die EU im Vorlauf einer solchen Sanktionierung sorgfältig die Verhältnismäßigkeit eben dieser prüft und europäische Grundrechte wahrt.
Frage von Hartmut W. • 02.06.2025
Antwort ausstehend von René Aust AfD Frage von Hartmut W. • 02.06.2025
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD Frage von Hartmut W. • 02.06.2025
Antwort ausstehend von Anja Arndt AfD