Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 23.08.2024

Ich unterstütze eine Wiederaufnahme der Energielieferungen

Portrait von Birgit Sippel
Antwort von Birgit Sippel
SPD
• 30.09.2024

Es ist nicht nachvollziehbar und unverhältnismäßig, dass die ungarische Regierung russischen und belarussischen Staatsbürger*innen über ein Einwanderungsprogramm ohne zusätzliche Sicherheitsprüfungen leichteren Zugang zu Aufenthaltstiteln ermöglicht. Dadurch könnten auch Weiterreisen im Schengenraum ermöglicht werden und es ist richtig, dass EU-Innenkommissarin Ylva Johansson von den ungarischen Behörden weitere Klarstellungen einfordert.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 20.08.2024

Erfahrungen aus Österreich zeigen, dass bei Ausweitung der Versicherungspflicht stabile Beitragssätze bei auskömmlichen Renten möglich sind.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 20.08.2024

Statt Gasbohrungen vor Borkum lieber Sanktionspolitik überdenken

Portrait von Dennis Radtke
Antwort von Dennis Radtke
CDU
• 15.08.2024

Das halte ich für nicht ausgeschlossen.

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