Derzeit arbeitet die Europäische Kommission an der Digital ID als sichere und privatsphärenfreundliche Alternative zu jetzigen Altersverifikations-Anbietern, die keine hohen Standards haben. Das Ziel ist, weder Daten weiterzugeben noch zu speichern, sodass damit kein Datenprofil erstellt werden kann.
Digitale Identität ist dann ein Fortschritt, wenn sie Europa handlungsfähiger macht und die Menschen stärker – nicht schwächer.
Wichtig ist außerdem, dass bereits bestehende Regeln von großen Plattformen umgesetzt werden. Es darf nicht sein, dass Plattformen ihren Profit über den Schutz von Minderjährigen stellen und Donald Trump mit seiner Strategie weniger Strafzölle gegen gelockerte EU-Digitalgesetze Erfolg hat.
Statt neuer Verbote und übermäßiger Regulierungen sollten bereits geltende Gesetze gegen illegale Produkte und Inhalte konsequent durchgesetzt werden.
Grundsätzlich stehe ich einer digitalen ID in einer europäischen Brieftasche positiv gegenüber.
Diese Forderungen habe ich nicht unterstüzt; wie Sie auch der namentlichen Abstimmung und dem Protokoll entnehmen können