Antwort ausstehend von Andreas Schwab CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von René Repasi SPD
Antwort 24.03.2026 von Fabio De Masi BSW
Die AfD hat absichtlich einen folgenlosen Antrag gestellt, um danach behaupten zu können, das BSW lehne die Anforderung der Daten ab. Das wäre wie wenn die AfD beantragt, dass die Verkehrspolizei statt der Kriminalpolizei bei schweren Straftaten ermitteln soll und wenn das BSW dies ablehnt, behauptet das BSW wolle nichts gegen Straftäter unternehmen.
Antwort ausstehend von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.03.2026 von Fabio De Masi BSW
das BSW hat sich als einzige Partei frühzeitig und klar gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran positioniert und weist auf das Risiko einer erneuten Flüchtlingskrise sowie einer Kriegsinflation hin.
Antwort ausstehend von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN