Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dagmar S. • 26.11.2025
Wie wollen Sie uns vor den Tech-Konzernen schützen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 26.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Demokratie ist sowohl durch die Macht der Tech-Konzerne sowie staatliche Zensur und Überwachung (jenseits legitimer strafrechtlicher Maßnahmen bei Gesetzesverstößen) bedroht.

Frage von Dagmar S. • 26.11.2025
Wie schützt die EU uns BügerInnen vor möglicher digitaler Überwachung?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 01.12.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die zunehmende Macht großer Technologieunternehmen und der Umgang mit personenbezogenen Daten beschäftigen uns auf europäischer Ebene intensiv.

Frage von Reinhard G. • 24.11.2025
Wie denken Sie über den 28 Punkte-Friedensplan der USA? Welche Sicherheitsgarantien könnte Russland gegeben werden? Wer könnte Russland Sicherheitsgarantien geben, um den Krieg zu beenden?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 28.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Diese Politik war verantwortungslos.

Frage von Felix H. • 23.11.2025
Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"?
Portrait von Verena Mertens
Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU