Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 12.08.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihre damalige Impfempfehlung für Schwangere, obwohl selbst Fauci intern mögliche Fehlgeburtsrisiken diskutierte, und würden Sie diese Position heute noch vertreten?
Portrait von Peter Liese
Antwort ausstehend von Peter Liese CDU
Frage von Lilli R. • 11.08.2026
Bitte um Stellungnahme zur Verordnung (EU) 2025/40 (PPWR), ein europäischer Binnenmarkt sollte kleinen Unternehmen ermöglichen, weiter grenzüberschreitend tätig zu sein
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort ausstehend von Andreas Schwab CDU
Frage von Lukas S. • 10.08.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass innerhalb der UN der bisherige Ansatz »pay where you say« (wo man es angibt) durch den Ansatz »pay where you play« (wo man tatsächlich wirtschaftet) ersetzt wird?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 13.08.2026 von Oliver Schenk CDU

Für Deutschland stellt sich nämlich nicht nur die Frage, wie viel Steueraufkommen durch ein anderes System insgesamt entstehen könnte, sondern auch, wo dieses Steueraufkommen künftig anfällt. Das gilt insbesondere für Ostdeutschland und Sachsen.

Frage von Nadine F. • 10.08.2026
Wegen PPWR müssen viele kleine Händler den Versand innerhalb der EU einstellen – das widerspricht dem Gedanken eines gemeinsamen Binnenmarktes und stärkt die großen Online-Händler. Warum?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort ausstehend von Andreas Schwab CDU
Frage von Manfred M. • 10.08.2026
Um wieviel könnte der Gesamtsozialversicherungsbeitrag gesenkt werden, wenn alle Erwerbstätigen in die Sozialversicherung einzahlen würden?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 11.08.2026 von Fabio De Masi BSW

Zudem lösen Finanzmärkte das Problem der Alterung in der Alterssicherung nicht.