Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas G. • 16.02.2026
Werden Sie im Europäischen Parlament und auf Ihren Online-Präsenzen gegenüber den Opfern von Gruppenvergewaltigungen und deren Angehörigen um Entschuldigung für Ihre Behauptung bitten?
Portrait von Birgit Sippel
Antwort 19.02.2026 von Birgit Sippel SPD

Vergewaltigungen sind ein gesamtgesellschaftliches Problem, das sich nicht auf eine Nationalität oder einen Aufenthaltsstatus reduzieren lässt. Genau dieser pauschalen Zuschreibung habe ich widersprochen.

Frage von Uske S. • 15.02.2026
Ist es nicht möglich, den EU-Vertrag dahingehend zu ändern, dass Länder, die die EU von innen zerschlagen wollen, ausgeschlossen werden können?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Sabine M. • 11.02.2026
Kann Südafrika als Vorbild zur Lösung des Israel/Palästina-Konflikts dienen? De facto existiert bereits Ein Staat - mit ungleichen Rechten für Juden und Palästinenser.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 12.02.2026 von Fabio De Masi BSW

Ein gerechter Frieden liegt im Interesse der Palästinenser sowie der israelischen Bevölkerung.

Frage von Sabine M. • 11.02.2026
Kann Südafrika als Vorbild zur Lösung des Israel/Palästina-Konflikts dienen? De facto existiert bereits Ein Staat - mit ungleichen Rechten für Juden und Palästinenser
Antwort ausstehend von Michael von der Schulenburg BSW
Frage von Ralf B. • 11.02.2026
Wieso schieben sie der Presse die Schuld zu? Die Auswirkung ihrer Abstimmung wurden korrekt wiedergegeben.
Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort ausstehend von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Martin W. • 11.02.2026
Direktzahlungen hier ÖR5: Gibt es eine % Grenze von Verwaltungskosten zu Auszahlungen zu den jeweiligen EU Förder Programmen
Portrait von Norbert Lins
Antwort ausstehend von Norbert Lins CDU