Antwort ausstehend von Ismail Ertug SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Axel Voss CDU
Antwort ausstehend von Constanze Krehl SPD
Antwort ausstehend von Udo Bullmann SPD
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Antwort 03.04.2019 von Daniel Caspary CDU
(...) Wenn es nun dennoch zu einer ungerechtfertigten Verhinderung des Uploads käme, dann müssen die Plattformen ein Verfahren anbieten, dass die Rechte klärt bzw. Beschwerden zügig bearbeitet (siehe Erwägungsgrund 70 und Artikel 17(9) des Gesetzestextes). (...)