Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert R. • 23.03.2019
Antwort von Daniel Caspary CDU • 03.04.2019 (...) Wenn es nun dennoch zu einer ungerechtfertigten Verhinderung des Uploads käme, dann müssen die Plattformen ein Verfahren anbieten, dass die Rechte klärt bzw. Beschwerden zügig bearbeitet (siehe Erwägungsgrund 70 und Artikel 17(9) des Gesetzestextes). (...)
Frage von Robert R. • 23.03.2019
Antwort von Daniel Caspary CDU • 03.04.2019 (...) Wenn es nun dennoch zu einer ungerechtfertigten Verhinderung des Uploads käme, dann müssen die Plattformen ein Verfahren anbieten, dass die Rechte klärt bzw. Beschwerden zügig bearbeitet (siehe Erwägungsgrund 70 und Artikel 17(9) des Gesetzestextes). (...)
Frage von Robert R. • 23.03.2019
Antwort von Daniel Caspary CDU • 03.04.2019 (...) Wenn es nun dennoch zu einer ungerechtfertigten Verhinderung des Uploads käme, dann müssen die Plattformen ein Verfahren anbieten, dass die Rechte klärt bzw. Beschwerden zügig bearbeitet (siehe Erwägungsgrund 70 und Artikel 17(9) des Gesetzestextes). (...)
Frage von Robert R. • 23.03.2019
Antwort von Andreas Schwab CDU • 26.04.2019 (...) Zu Ihrer Frage ist anzumerken, dass politische Entscheidungen naturgemäß mit ganz unterschiedlichen Interessen konfrontiert ist: Arbeitnehmer, Gewerkschaften, Unternehmen, Arbeitgeber, Verbraucher, Datenschützer - alle haben unterschiedliche Interessen, mit denen sie auf die Abgeordneten im Europäischen Parlament zukommen. Das Vertreten eigener Interessen, "Lobbyismus" an sich ist dabei nichts Schlechtes, solange es transparent ist. (...)
Frage von Robert R. • 23.03.2019
Antwort von Andreas Schwab CDU • 26.04.2019 (...) Zu Ihrer Frage ist anzumerken, dass politische Entscheidungen naturgemäß mit ganz unterschiedlichen Interessen konfrontiert ist: Arbeitnehmer, Gewerkschaften, Unternehmen, Arbeitgeber, Verbraucher, Datenschützer - alle haben unterschiedliche Interessen, mit denen sie auf die Abgeordneten im Europäischen Parlament zukommen. Das Vertreten eigener Interessen, "Lobbyismus" an sich ist dabei nichts Schlechtes, solange es transparent ist. (...)
Frage von Gawen B. • 23.03.2019
Antwort ausstehend von Joachim Starbatty AfD