Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gordon N. • 15.01.2009
Antwort von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.01.2009 (...) Leider ist es wahr, dass das Europäische Patentamt in München dieses Patent erteilt hat. Die Grünen setzen sich gegen Patente auf Leben ein und haben 1998 erreichen können, dass sich das Europäische Parlament gegen die Patentierung von Züchtungsverfahren ausgesprochen hat. Dass das Patentamt trotzdem solche Patente vergibt, ist ein Skandal, zumal auch gemäß Artikel 53b des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) "im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren" nicht patentiert werden können. (...)
Frage von Gordon N. • 15.01.2009
Antwort ausstehend von Karl-Heinz Florenz CDU Frage von Harald F. • 15.01.2009
Antwort von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2009 Sehr geehrter Herr Fischer,
vielen Dank für Ihre Frage.
Meines Wissens liegen noch keine Zwischenergebnisse vor.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Cramer
Frage von Klaus S. • 14.01.2009
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 22.01.2009 (...) Ab 1. Januar 2005 müssen alle Städte und Gemeinden in Europa strengere Grenzwerte für Feinstaub und ab 2010 auch zusätzlich für Stickstoffoxid (NO2) einhalten. Auf der Grundlage der Verordnung der Bundesregierung zur Kennzeichnung emissionsarmer Fahrzeuge können Städte und Gemeinden seit dem 1. (...)
Frage von Enrico H. • 14.01.2009
Antwort von Andreas Schwab CDU • 21.01.2009 (...) Letztendlich stellt das bauartbedingte Tempolimit von 45 km/h einen politischen Kompromiss zwischen den Positionen der verschiedenen Mitgliedsländer dar. (...) Momentan wird ernsthaft über eine Revision dieser Bestimmungen nachgedacht, um eine Harmonisierung mit internationalen Standards zu erreichen. (...)
Frage von Norman B. • 14.01.2009
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 15.01.2009 Sehr geehrter Herr Baltrusch,
