Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Hofmaier
Antwort 05.02.2025 von Franz Hofmaier ÖDP

Da diese Wartepflicht nach einem aktuellen neuen Entwurf zum Abtreibungsrecht entfallen soll, würde ich diesem so nicht zustimmen, sondern beim derzeitigen Recht bleiben wollen.

Frage von Dominik R. • 04.02.2025
Wieso halten Sie das GEG (Heizungsgesetz) für "Murks"?
Portrait von Jürgen Creutzmann
Antwort 13.02.2025 von Jürgen Creutzmann Die Linke

Die Koalition wäre gut beraten, sämtliche fossile Subventionen rasch abzubauen und die Mittel in eine gelingende Energie-, Verkehrs- und Wärmewende zu stecken, statt weiter die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen zu finanzieren.

Frage von Dominik R. • 04.02.2025
Wie sollen Bürgerräte gestärkt eingebunden werden?
Portrait von Jürgen Creutzmann
Antwort 13.02.2025 von Jürgen Creutzmann Die Linke

Das von der Zivilgesellschaft entwickelte Instrument der Bürger*innenräte, wonach zufällig ausgeloste Menschen aus der Mitte der Gesellschaft Fragen aufwerfen und Lösungsvorschläge für verschiedene Probleme entwickeln, wollen wir unterstützen, stärken und fördern.

Portrait von Thomas Möckel
Antwort 05.02.2025 von Thomas Möckel AfD

Jeder, der arbeiten kann, soll auch arbeiten. Das ist Gerechtigkeit.