Unser Ziel ist ein Frieden, der für beide Seiten tragbar ist und langfristige Stabilität sichert. Deshalb setzen wir auf eine diplomatische Lösung unter Einbindung möglichst vieler Staaten, darunter China.
Ja.
Ich spreche mich dafür aus, dass der Bundestag möglichst schnell einen AFD-Verbotsantrag stellt. Die Beobachtungen des Verfassungsschutzes sind ausreichend.
Volt streicht 60 Mrd. € klimaschädlicher-Subv., Steuerreformen (7% MWSt, Spitzensatz), Invest. in Klima/Bildung & Schuldenbremse-Reform für Haushaltsausgleich.
Ja, ich unterstütze den Antrag ausdrücklich
Volker Külow hat keinen Arbeitsvertrag bei mir. Ich schätze seine Arbeit als ehrenamtlicher Stadtrat sehr.