Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johan H. • 13.02.2025
Guten Tag Herr Ploß, werden Sie sich im Falle eines Einziehens in den Bundestag dafür einsetzen, die biomedizinische Forschung zu Long Covid respektive ME/ CFS erheblich zu verstärken?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 17.02.2025 von Christoph Ploß CDU

Ich halte es aus den von Ihnen schon genannten Gründen für sehr wichtig, die medizinische Forschung an den Themen Post-Covid, Long-Covid, ME/CFS etc. zu intensivieren

Frage von Detlef B. • 13.02.2025
Sie sind dagegen das die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form beibehalten wird. Warum?
Profilbild
Antwort 14.02.2025 von Peter Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, wir Grünen sind überzeugt: Die Schuldenbremse muss reformiert werden! Die aktuelle
Form ist eine Zukunftsbremse für Deutschland, die dringend notwendige Investitionen verhindert.

Frage von Jafra Z. • 13.02.2025
Wie bewerten Sie die Razzien gegen angebliche Hamas-Unterstützer und wie stellen Sie sicher, dass Unschuldige aus der palästinensischen Solidaritätsbewegung nicht zu Unrecht verdächtigt werden?
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 17.02.2025 von Sevim Dağdelen BSW

Das BSW setzt sich für die Meinungs- und Pressefreiheit ein. Wir wenden uns gegen die Kriminalisierung legitimer Kritik an der Netanjahu-Regierung.

Frage von Lorenz H. • 13.02.2025
Werden Sie in der folgenden Legislaturperiode im Bundestag einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht zur Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD unterstützen?
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 20.02.2025 von Markus Reichel CDU

Die CDU/CSU-Fraktion lehnte die Beteiligung an einem Gruppenantrag zur Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD vor Ende der Legislaturperiode ab

Frage von Lorenz H. • 13.02.2025
Wie stehen Sie zu der Idee, gemeinnützigen Vereinen die Finanzierung zu kürzen, wenn diese sich kritisch gegenüber der CDU/CSU äußern?
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 20.02.2025 von Markus Reichel CDU

Ich stehe klar für die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit als Grundpfeiler unserer Demokratie. Kritik an Parteien – auch an der CDU/CSU – ist ein selbstverständlicher Bestandteil der politischen Debatte und sollte weder sanktioniert noch eingeschränkt werden.