Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Nitschke
Antwort von Lars Nitschke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2021

Durch politisch gesetzte Rahmenbedingungen wie Gesetze und gezielte Subventionierungen kann der Staat zusätzlich Einfluss nehmen auf die Entscheidungen und die Entwicklung von Wirtschaftsunternehmen.

Stefan Sauer, MdB
Antwort von Stefan Sauer
CDU
• 06.09.2021

Es besteht kein Grund, erneut eine staatliche Post- und Fernmeldeverwaltung einzuführen; politisch gäbe es hierfür wohl seitens keiner Partei eine Unterstützung.

Portrait von Melanie Wegling
Antwort von Melanie Wegling
SPD
• 07.09.2021

Für ein Gesundheitssystem, bei dem nicht Profite im Vordergrund stehen. Für mehr staatlich geförderten Wohnungsbau, damit Wohnen in Rhein-Main bezahlbar wird.

Portrait von Torben Braga
Antwort von Torben Braga
AfD
• 03.09.2021

Dieser These habe ich deshalb widersprochen, weil sie – nach meinem Verständnis – pauschal vorschlägt, Verbote für Blutspenden durch schwule und bisexuelle Männer gänzlich aufzuheben, Blutspenden durch schwule und bisexuelle Männer also bedingungslos zuzulassen.

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