Frage von Alexander S. • 08.09.2021

Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist zweifelsfrei erforderlich, dass wir zum Erreichen der Klimaziele den Einsatz von fossilen Brennstoffen durch die Nutzung von Erneuerbaren Energien ersetzen müssen.
Meinungsäußerungen sind dann nicht mehr zulässig, wenn sie gegen die Normen des Strafrechts und des zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes verstoßen. Private Plattformen wie Facebook müssen dafür sorgen, dass strafbare Äußerungen gelöscht werden und von staatlicher Seite verfolgt werden können.
für meine verspätete Antworten entschuldige ich mich.