Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort von Petra Nicolaisen
CDU
• 18.09.2021

Es ist zweifelsfrei erforderlich, dass wir zum Erreichen der Klimaziele den Einsatz von fossilen Brennstoffen durch die Nutzung von Erneuerbaren Energien ersetzen müssen.

Frage von Reinhard G. • 08.09.2021
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 14.09.2021

Meinungsäußerungen sind dann nicht mehr zulässig, wenn sie gegen die Normen des Strafrechts und des zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes verstoßen. Private Plattformen wie Facebook müssen dafür sorgen, dass strafbare Äußerungen gelöscht werden und von staatlicher Seite verfolgt werden können.

Portrait von Georg-Ludwig von Breitenbuch
Antwort von Georg-Ludwig von Breitenbuch
CDU
• 09.09.2021

für meine verspätete Antworten entschuldige ich mich.

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