Frage von Elvin C. • 17.09.2021
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elvin C. • 17.09.2021
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Elvin C. • 17.09.2021
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2021
Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann.
Frage von Elvin C. • 17.09.2021
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2021
Die Nutzung von bewaffneten Drohnen für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten, auch und vor allem durch Bündnispartner, ist auf das Schärfste zu verurteilen.
Frage von Hans P. • 17.09.2021
Antwort ausstehend von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hans P. • 17.09.2021
Antwort von Reiner Budnick PIRATEN • 26.09.2021
die PIRATEN lehnen eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten, auch bekannt als Mindest- und Höchstspeicherfrist sowie eine Ausdehnung der öffentlichen Videoüberwachung ab