Wie stehen sie zu Vorratsdatenspeicherung, Hackbacks und (biometrischer) Gesichtserkennung an öffentlichen Plätzen?
Antwort ausstehend von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Weitere Fragen an Swantje Michaelsen
Antwort 25.09.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Neubau von Verkehrsinfrastruktur bedeutet immer einen Eingriff in die Natur. Vor diesem Hintergrund enthält der Antrag meiner Bundestagsfraktion eine Reihe von Maßnahmen, die den Eingriff und die Auswirkung auf die Natur berücksichtigen. Wir fordern konkret:
Antwort 20.08.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne teilen Ihre Skepsis hinsichtlich der Einbindung privaten Kapitals zur Finanzierung der Infrastruktur.
Antwort 20.08.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die immer krassere Radikalisierung der AFD und ihre unverhohlene Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind nicht zu übersehen.
Antwort 20.08.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zudem erhöht Tempo 30 besonders in Städten die Verkehrssicherheit für Radfahrende und zu Fuß gehende.