Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter O. • 01.08.2021
Sind Sie dafür, die Bestechlichkeit von Abgeordneten genauso zu regeln, wie für alle anderen Staatsbediensteten? Wenn nein, warum nicht, gibt es da nachvollziehbare Unterschiede?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 12.08.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Die Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern ist darum richtigerweise in einem eigenen Straftatbestand geregelt, der der Mandatsträgereigenschaft Rechnung trägt.

Frage von Hans-J. L. • 01.08.2021
Hallo Frau Baerbock, warum sind Sie gegen die Widerspruchsregelung bei der Organtransplantation?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 06.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Annalena Baerbocks Beweggründe finden Sie auf der Website und in ihrer Rede:

Frage von Sabine M. • 01.08.2021
Wie finden Sie es, dass Grüne Abgeordnete der Stadt Potsdam für die Verkleinerung des Volksparks stimmen und damit gegen § 30 BNatSchG i.V.B.m. § 18 BbgNatSchAG u. BitopschutzVO verstoßen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 03.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Diskussion um die Schaffung neuer Sportflächen im Zusammenhang mit dem Remisenpark des Volksparkes Potsdam kenne ich gut. Den Volkspark nutzt auch meine Familie gerne in ihrer Freizeit.

Frage von Markus S. • 01.08.2021
Inwieweit wurden Ihrer Meinung nach durch Corona-Maßnahmen grundlegende Menschenrechte verletzt?
Portrait von Felicitas Klings
Antwort 02.08.2021 von Felicitas Klings Partei der Humanisten

Früherer konsequentere Durchführung der Maßnahmen wäre zielführend gewesen.

Frage von Roland S. • 01.08.2021
Wie sieht IHR Fahrplan zur schnellstmöglichen Errichtung von Photovoltaikanlagen auf allen technisch geeigneten Dachflächen bestehender Gebäude aus?
Portrait von Jochen Haug
Antwort ausstehend von Jochen Haug AfD
Frage von Mark P. • 01.08.2021
Kennen Sie die Ergebnisse des ZDF Politbarometers zum Thema "Gendergerechte Sprache" und welche persönlichen Schlüsse ziehen Sie daraus für Ihre (zukünftige) politische Arbeit?
Kai Koeser im Gespräch mit Kindern
Antwort 02.08.2021 von Kai Koeser SPD

Geschlechtergerechte Sprache ist wichtig aber neben der Lohngleichheit, gleichberechtigter Teilhabe u.a. nur eines der Instrumente hin zu mehr Gerechtigkeit.