Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lea P. • 17.08.2021
Warum wurde der Antrag der Grünen bzgl Afghanistan abgelehnt???
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 17.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

Auf Druck der SPD kam es immerhin im Juni zur erheblichen Erweiterung und Beschleunigung der Verfahren zur Aufnahme von Ortskräften, indem beispielsweise die Zweijahresfrist aufgehoben und der Zeitraum für Anträge rückwirkend um Jahre erweitert wurde.

Frage von Jürgen S. • 17.08.2021
Unterstützen Sie einen zwingenden Richtervorbehalt zur „Gefährderansprache“, damit Willkürpraxis nach Gutsherrenart zur Gestaltung des politischen Wettbewerbs (der FDGO) künftig unterbunden wird?
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU
Frage von Markus H. • 17.08.2021
Wie stehen Sie dazu dass Gesetze zur privaten erneuerbaren Stromerzeugung so gestalted werden dass jeder bedingungslos so viel Strom erzeugen darf wie er will.? (mit entsprechenden Regularien am Netz?
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 27.08.2021 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir brauchen viel erneuerbare Energie, um unser Land klimaneutral zu machen.

Frage von Jürgen S. • 17.08.2021
Unterstützen Sie einen zwingenden Richtervorbehalt zur „Gefährderansprache“, damit Willkürpraxis nach Gutsherrenart zur Gestaltung des politischen Wettbewerbs (der FDGO) künftig unterbunden wird?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 14.09.2021 von Ralf Stegner SPD

Ja

Frage von Yusuf H. • 17.08.2021
Politiker der MLPD sind immer wieder auf Kundgebungen der kurdischen Terrororganisation PKK zu sehen und treten dort als Redner und Unterstützer auf. Wie steht Sami zur Terrororganisation?
Portrait von Sami Baydar
Antwort ausstehend von Sami Baydar parteilos
Frage von Claudia W. • 17.08.2021
Sehr geehrte Frau Baerbock, um wirkliche Klimapolitik zu machen, muss die Massentierhaltung sofort abgeschafft werden. Ist die Umsetzung dieses Ziels in Ihrem Programm, nach der Wahl, vorgesehen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 18.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen innerhalb der nächsten 20 Jahre aus der industriellen Massentierhaltung aussteigen. „Grüner statt größer werden“ ist unser Leitmotiv für die Tierhaltung der Zukunft.