Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Rüdel
Antwort von Daniel Rüdel
Volt
• 01.09.2021

Leider gehen viele Arbeitnehmer davon aus, dass sie in den ersten sechs Monaten noch keinen Urlaub nehmen dürfen. Dies ist jedoch ein Trugschluss, der daher rührt, dass einige Arbeitgeber aufgrund der gesetzlichen Wartezeit eine sechsmonatige Urlaubssperre verhängen.

Portrait von Michael Krüger
Antwort von Michael Krüger
ÖDP
• 30.08.2021

Bestehende Gesetze für diesen Fall existieren bereits. Ein vorgelagertes Ombudssystem für diese Art von Streitfällen wäre aber wünschenswert und deeskalierend.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 20.09.2021

Anders als beim Arbeitszeitgesetz wird die Einhaltung des Bundesurlaubsgesetzes nicht behördlich kontrolliert. Es ist aus meiner Sicht erforderlich, dass die Verbreitung von Betriebsräten, die diese Aufgabe als Vertretung der Beschäftigten übernehmen, in Deutschland gestärkt wird.

Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 03.09.2021

Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wissen nicht, dass sie bereits in der Probezeit einen Anspruch auf
Urlaub haben. Dies regelt das Bundesurlaubsgesetz jedoch ganz klar!

Antwort von Konrad Wanner
Die Linke
• 31.08.2021

Bei Volksinititiativen, -entscheiden und -begehren ist immer auch sehr wichtig, dass den Aktivist*innen die Möglichkeit gegeben wird, in Medien ihr Anliegen bekannt zu machen. Öffentlich-rechtliche Medien sind deshalb ein ganz wichtiger Baustein einer demokratischen Gesellschaft.

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