Die AfD-Fraktion dringt auf die Einrichtung eines eigenständigen Bundesdigitalministeriums.
Undemokratische Chancenungleichheit und staatlich verordneter Antikommunismus
Wir fordern eine echte Deckelung des Eigenanteils, damit das Leben im Alter bezahlbar bleibt. Eine solche Reform war mit der CDU nicht möglich.
Unsere Argumente sind in vielen Antworten nun ausreichend ausgetauscht.
Die Linksfraktion im Bundestag hat daher auf Antrag von Frau Lay, den ich mit erarbeiten durfte, einstimmig beschlossen, sich für eine Weiterbeschäftigungsgarantie für alle Beschäftigten in der Kohle, die zum Zeitpunkt des Ausstiegsbeschlusses bereits beschäftigt waren und zum Zeitpunkt des Ausstieges noch nicht in Rente sein werden, stark zu machen
Neben meiner Vorstandstätigkeit seit etwa 2 Jahren und als Sprecherin seit November letzten Jahres war ich unter anderem in der Bezirksvetretung meines Statdteiles in Solingen Wald und als sachkundige Bürgerin mehrere Jahre im Kulturausschuss der Stadt Solingen tätig.
