Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rottländer S. • 17.08.2017
Antwort von Alexander S. Neu Die Linke • 23.08.2017 (...) Es müssen dringend kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Personalbesetzung in den Krankenhäusern getroffen werden, um mindestens 100.000 Vollzeitstellen in der Pflege zu schaffen, welche bedarfsgerecht – außerhalb der Fallpauschalen/DRGs – finanziert werden. Selbst mit dieser (nur) auf den ersten Blick hoch erscheinenden Zahl läge der Pflegeschlüssel in Deutschland im europäischen Vergleich im unteren Mittelfeld – nicht mehr. (...)
Frage von Sabine R. • 17.08.2017
Antwort ausstehend von Ralph Lorenz FDP Frage von Dieter K. • 17.08.2017
Antwort von Christina Baum AfD • 17.08.2017 (...) Allerdings begrüße ich es sehr, dass in unserer Partei keine Meinungs- und Denkverbote bestehen und wir über alle Themen offen diskutieren können. Auch das unterscheidet die AfD von allen anderen Parteien und war für mich ein Grund, dieser Partei beizutreten. (...)
Frage von Maike B. • 17.08.2017
Antwort von Rupert Ostrowski AfD • 18.08.2017 (...) Wenn ich die Vorkommnisse bei der EZB-Einweihung und beim G20 Gipfel bewerte und sehe, wie Veranstalter, bei denen wir Räume mieten wollen, eingeschüchtert werden, wie unsere Büros beschädigt werden und unsere Plakate massiv und organisiert zerstört werden, scheint mir, aufgrund der Handlungsweise, der Begriff "Nazi" eher für jene zutreffend zu sein, die die Verursacher obiger Gegebenheiten sind. (...)
Frage von Michael K. • 17.08.2017
Antwort von Christoph Ploß CDU • 20.08.2017 (...) 3. Den Familiennachzug sehe ich in der Obergrenze integriert.
Frage von Moritz S. • 17.08.2017
Antwort von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2017 (...) bei allen Fragen zur Religion plädiere ich für größtmögliche Zurückhaltung von Seiten des Gesetzgebers. Von Verboten halte ich nichts. (...)