Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit F. • 23.08.2017
Antwort von Sönke Rix SPD • 08.09.2017 (...) unkonventionelles Fracking im Schiefer-, Ton- oder Mergelgestein oder Kohleflözgestein zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas und Erdöl wurde auf Initiative der SPD unbefristet verboten. Im Jahr 2021 überprüft der Deutsche Bundestag auf der Grundlage des bis dahin vorliegenden Standes von Wissenschaft und Technik die Angemessenheit des Verbots. (...)
Frage von Birgit F. • 23.08.2017
Antwort von Stefan Karstens Die Linke • 24.08.2017 (...) Die Gefahr, dass durch Handelsabkommen wie CETA, TTIP, TISA und Co. gesetzliche Regelungen zum Gewässerschutz ausgehebelt werden könnten, sehe ich ebenso wie Sie. Daher - und aus anderen Gründen - sind solche Handelsabkommen grundsätzlich abzulehnen. (...)
Frage von Birgit F. • 23.08.2017
Antwort von Hans Werner Last FREIE WÄHLER • 24.08.2017 (...) Bei mir ist es immer so gewesen, das meine persönliche Überzeugung, auch Betroffenheit, u.a. im Bereich Fracking, Windenergie und Atommülldeponie (Schönwohld), in Bezug auf die betroffenen Menschen und der Umwelt, dazu führte und auch führt, mich politisch zu engagieren.Alles was ich mache, wofür ich mich entscheide, sehe ich immer aus dem Blickwinkel eines ehem. stv. (...)
Frage von Rolf G. • 23.08.2017
Antwort von Christian Winklmeier SPD • 26.08.2017 (...) ich sehe eine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes, zumal in dieser Größenordnung, außerordentlich kritisch und würde eine solche im Deutschen Bundestag nicht mittragen. Es gibt ausreichend friedenssichernde Projekte im Bereich der Entwicklungshilfe, die mit diesen Geldern deutlich mehr bewirken könnten. (...)
Frage von Rolf G. • 23.08.2017
Antwort von Michael Kießling CSU • 05.09.2017 Frage von Bernd L. • 23.08.2017
Antwort von Ulrich Hampel SPD • 23.08.2017 (...) Dies gilt insbesondere für den militärisch bedeutender werdenden Bereich der unbemannten bewaffneten Luftfahrzeuge (Drohnen). Völkerrechtswidrige Tötungen durch unbemannte militärische Systeme lehnen wir kategorisch ab. (...)