Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kanstansin K. • 13.09.2017
Antwort von Daniel Kerekes Die Linke • 20.09.2017 (...) Grundsicherung, also Grundsicherung im Alter und Hartz IV, werden wir durch eine Mindestsicherung von 1.050 Euro ersetzen, die nicht sanktioniert wird. Stattdessen wollen wir ein Belohnungssystem, dass Menschen die sich engagieren belohnt. (...)
Frage von Gabriele L. • 13.09.2017
Antwort von Fares Al-Hassan bergpartei • 14.09.2017 (...) wenn ich Sie richtig verstehe, geht es um den Freitod ohne körperliche Not, also aus seelischer Trauer oder aus einem Lebensüberdruss geboren. (...)
Frage von Martin O. • 13.09.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 15.09.2017 (...) Wir Freie Demokraten wollen die bestehende Möglichkeit des anonymen Bezahlens mit Bargeld auf die digitale Welt übertragen. Die Entwicklung alternativer Tauschmittel wie Kryptowährungen beobachten wir wohlwollend. (...)
Frage von Kanstansin K. • 13.09.2017
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 15.09.2017 (...) Wer 35 Jahre oder länger Beiträge gezahlt hat und/oder Zeiten für Kindererziehung und Pflege angerechnet bekommt, soll einen Anspruch auf eine gesetzliche Solidarrente haben, sofern keine ausreichende Anzahl an Entgeltpunkten und kein umfangreiches sonstiges Einkommen im Haushalt vorhanden ist. Mit der Solidarrente wollen wir ein Alterseinkommen für langjährig Beschäftigte gewährleisten, das 10 Prozent über dem durchschnittlichen Grundsicherungsanspruch am Wohnort liegt. Regional unterschiedliche Wohnkosten werden so berücksichtigt. (...)
Frage von Martin O. • 13.09.2017
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 19.09.2017 (...) Einen Grundbestand an Regeln halte ich gerade auf dem Gebiet des Finanzmarkts für unverzichtbar. Hierfür sprechen zum Beispiel Gründe der Wettbewerbsgleichheit unter den Akteuren, des finanziellen Verbraucherschutzes oder der Kriminalitätsbekämpfung. (...)
Frage von Gabriele L. • 13.09.2017
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 19.09.2017 (...) Zunächst möchte ich in Kürze auf meine Positionierung zur gesetzlichen Regelung des assistierten Suizids und der Palliativmedizin eingehen. Für mich ist klar: Menschen bedürfen am Lebensende der besonderen Solidarität. (...)