Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Anwalt der Herzen
Antwort 07.09.2017 von Peter Weispfenning MLPD

Die Solidarität mit den angeklagten türkischen Revolutionären ist ein wichtiger Schwerpunkt in unserem und meinem Wahlkampf. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 14.09.2017 von Michaela Noll CDU

(...) Die Bundesregierung setzt auf die freiwillige Rückkehr und wird dies auch in Zukunft fortsetzen und weiter ausbauen. Das Instrument der freiwilligen Rückkehr funktioniert aber nur dann, wenn wir gleichzeitig auch die zwangsweise Abschiebung solcher ausreisepflichtiger Personen, die nicht freiwillig zurückkehren, konsequent durchsetzen. Übrigens sprechen die Zahlen der freiwilligen Rückkehrer nach Afghanistan eine deutliche Sprache. (...)

Portrait von Norbert Peter
Antwort 11.09.2017 von Norbert Peter ÖDP

(...) Ich persönlich sehe Impfungen grundsätzlich und Pflichtimpfungen im Besonderen sehr kritisch. Aus meiner Sicht werden die schädlichen Langzeitwirkungen von Impfungen zu wenig untersucht und berücksichtigt. (...)

Portrait von Jens Niklaus
Antwort 07.09.2017 von Jens Niklaus SPD

(...) Im SPD-Regierungsprogramm 2017-2021 heißt es konkret zu Afghanistan: "Da die Sicherheitslage in Afghanistan kein sicheres Leben zulässt, werden wir bis auf weiteres keine Abschiebungen nach Afghanistan durchführen. Außerdem werden wir eine Altfallregelung schaffen, sodass Menschen, die seit (...)