Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut R. • 11.09.2017
Antwort von Robert Mertel BÜRGER-BLOCK e.V. • 13.09.2017 (...) über Treppen) in Sicherheit bringen. Solche Präventionsmaßnahmen müssen bei allen Verkehrsprojekten in der gesamten Bundesrepublik berücksichtigt werden. Ich setze mich bereits seit Beginn der Planfeststellung im Jahre 2009 bei der Stammstrecke für die Selbstrettungsmaßnahme mit S-Bahnhöfen ein. (...)
Frage von Sylvia R. • 11.09.2017
Antwort von Frank Tempel Die Linke • 13.09.2017 (...) aus meinem langjährigen Dienst bei der Polizei weiß ich, dass jugendliche Gewalttäter, Serieneinbrecher oder auch Terroristen eine Entwicklung haben, die weit vor ihrer kriminellen Karriere liegt. LINKE Sicherheitspolitik setzt deswegen nicht bei mehr Überwachung oder härteren Strafen für die Täter an. Wir wollen frühzeitig verhindern, dass Menschen zu Tätern werden. (...)
Frage von Raffael V. • 11.09.2017
Antwort von Carsten Kühl SPD • 13.09.2017 (...) Es ist aus meiner Sicht nicht zielführend, den Lebensweg junger Menschen durch die Kriminalisierung von Cannabis zu erschweren. Auch glaube ich, dass die Kriminalisierung von Cannabis eher dazu führt, dass junge Menschen mit Personen in Verbindung gebracht werden, die auch illegale harte Drogen vertreiben. (...)
Frage von Rüdiger T. • 11.09.2017
Antwort von Manuela Holz Die Linke • 15.09.2017 (...) Leider haben wir wenig Einfluss darauf, wie die Bundespartei ihre Kampagne und somit ihr Material gestaltet. Ihre Ideen finde ich klasse und ich werde mich in der Bundespartei dafür stark machen. Aber für die anstehenden Kommunalwahlen wäre es machbar. (...)
Frage von Anton D. • 11.09.2017
Antwort von Jakob Brunken BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2017 (...) vielen Dank für ihre Frage. Ich finde die Idee eines BGE interessant. Eine Umstellung des derzeitigen Systems hin zu einem BGE müsste wahrscheinlich in mehreren Schritten erfolgen, daher schlage ich vor, dass das Bafög zukünftig grundsätzlich elternunabhängig ausgezahlt wird und die Sanktionen für Empfänger des Arbeitslosengeldes II (bekannt als Harz 4) abgebaut werden. (...)
Frage von Raffael V. • 11.09.2017
Antwort von Sebastian Münzenmaier AfD • 03.03.2020 Die AfD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen die Legalisierung von Cannabis aus. Aus unserer Sicht sind gravierende gesundheitliche Schäden nachgewiesen, wenn der Konsum langfristig und ohne ärztliche Kontrolle erfolgt. Desweiteren lehnen wir Cannabis als typische Einstiegsdroge ab.